Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• ArbG Berlin, 24.05.2006 - 78 Ca 4112/06
• LAG Berlin, 03.11.2006 - 13 Sa 1492/06

Papierfundstellen

• afp 2006, 497

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BAG, 17.02.1994 - 2 AZR 616/93

  Abmahnung - Kündigung - Kündigungsverbot - Erziehungsurlaub - Adoptivkind

  Auszug aus ArbG Berlin, 24.05.2006 - 78 Ca 4112/06

  Zwar ist grundsätzlich ein Arbeitnehmer, dem wegen eines nicht vertragsgerechten Verhaltens gekündigt werden soll, zunächst abzumahnen; das gilt insbesondere bei Störungen im Verhaltens- und Leistungsbereich (ständige Rechtsprechung vgl. zuletzt Senatsurteil vom 17. Februar 1994 - 2 AZR 616/93 - zur Veröffentlichung bestimmt, m.w.N.).
• BAG, 18.01.1980 - 7 AZR 75/78

  Inhalt der Abmahnung

  Auszug aus ArbG Berlin, 24.05.2006 - 78 Ca 4112/06

  Entbehrlich ist eine Abmahnung allerdings dann, wenn im Einzelfall besondere Umstände vorgelegen haben, aufgrund derer eine Abmahnung als nicht erfolgversprechend angesehen werden durfte ( BAG Urteil vom 29. Juli 1976 - 3 AZR 50/75 - AP Nr. 9 zu § 1 KSchG Verhaltensbedingte Kündigung, zu 4 d der Gründe; BAG Urteil vom 18. Januar 1980 - 7 AZR 75/78 - AP Nr. 3 zu § 1 KSchG 1969 Verhaltensbedingte Kündigung).
• BAG, 29.07.1976 - 3 AZR 50/75

  Verhaltensbedingte Kündigung - Personenbedingte Kündigung - Musiker - …

  Auszug aus ArbG Berlin, 24.05.2006 - 78 Ca 4112/06

  Entbehrlich ist eine Abmahnung allerdings dann, wenn im Einzelfall besondere Umstände vorgelegen haben, aufgrund derer eine Abmahnung als nicht erfolgversprechend angesehen werden durfte ( BAG Urteil vom 29. Juli 1976 - 3 AZR 50/75 - AP Nr. 9 zu § 1 KSchG Verhaltensbedingte Kündigung, zu 4 d der Gründe; BAG Urteil vom 18. Januar 1980 - 7 AZR 75/78 - AP Nr. 3 zu § 1 KSchG 1969 Verhaltensbedingte Kündigung).
• BAG, 12.07.1984 - 2 AZR 320/83

  Möglichkeit der Übertragung von Mitwirkungsrechten bei Kündigung auf …

  Auszug aus ArbG Berlin, 24.05.2006 - 78 Ca 4112/06

  Dies ist besonders dann anzunehmen, wenn erkennbar ist, dass der Arbeitnehmer gar nicht gewillt ist, sich vertragsgerecht zu verhalten ( Senatsurteil vom 12. Juli 1984 - 2 AZR 320/83 - AP Nr. 32 zu § 102 BetrVG 1972).
• LAG Sachsen-Anhalt, 09.07.2002 - 8 Sa 40/02

  außerordentliche Kündigung; Redakteur; Verstoß gegen Tendenzloyalität; fehlende …

  Auszug aus ArbG Berlin, 24.05.2006 - 78 Ca 4112/06

  Diesem Gebot kann der Redakteur nicht abweichende eigene Überzeugungen unter Berufung auf seine Meinungs- und Gewissensfreiheit entgegenhalten, weil er auf diese Freiheiten bei Abschluss des Arbeitsvertrages im Rahmen der ihm bekannten Tendenz bis auf ein grundrechtlich gebotenes Mindestmaß verzichtet hat ( LAG, Urteil vom 9.7. 2002 - 8 Sa 40/02 - MDR 2003 400 -402 m.w.N.).

• LAG Berlin, 03.11.2006 - 13 Sa 1492/06

  Fristgemäße Kündigung des Arbeitsverhältnisses

  Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 24.05.2006 - 78 Ca 4112/06 - abgeändert.

  unter Aufhebung des Urteils des Arbeitsgerichts Berlin vom 24. Mai 2006 - 78 Ca 4112/06 - und unter Zurückweisung des Auflösungsantrages der Beklagten,.